Die vergangenen Tage und Wochen lassen zweifeln, ob das mit dem föderalen System in Deutschland so eine gute Idee ist. Nichts schien schwieriger zu sein, als einheitliche Corona-Regeln für das ganze Bundesgebiet zu setzen. Jede Landeschefin und jeder Landeschef musste sich für eine Sonderbehandlung verkämpfen. Und je mehr man sich einig wurde, dass man sich nicht einig sein wird, schlichen sich die Infektionszahlen in die 20.000er. Mittlerweile ist die Corona-Karte von Deutschland in facettenarme dunkelrote bis orange Kacheln aufgeteilt und nur der Lockdown für alle wird es noch richten können. Zweifel am Föderalismus sind berechtigt, aber die Idee ist eigentlich gut. Denn auch wenn das Problem für alle das gleiche ist, die Bedingungen, unter denen eine Lösung funktioniert, sind in den Ländern unterschiedlich. So ist es insbesondere bei der Biodiversität, besser gesagt beim Rückgang der Biodiversität. Und hier hat Baden-Württemberg eine gute Lösung gefunden, das Biodiversitätsstärkungsgesetz. Es ist gut, weil es gemeinsam erarbeitet wurde. Alle, die sich daran beteiligt haben, mussten Kompromisse eingehen, die im Ergebnis das Maximum des Machbaren darstellen. Und vor allem ist es besser als das, was der Bund mit seinem Aktionsprogramm für den Insektenschutz umsetzen will. Davon müssten gerade unsere Landtagsabgeordneten mehr als alle anderen überzeugt sein. In den Lobliedern, die bei der Verabschiedung dieses Gesetzes im Landtag gesungen wurden, übertraf man sich gegenseitig in der Konstruktion verbaler Superlative und kündigte an, dass man diesen Weg mit den Landwirtinnen und Landwirten bis zum Ende gehen werde. Es würde mehr als nur ein Zweifel am Föderalismus aufkommen, wenn unsere Landespolitiker jetzt der Landwirtschaft den Rücken zukehren würden. Es wäre auch das Ende vom Anfang eines Weges, über den wir gemeinsam mehr hätten erreichen können – mehr für die Artenvielfalt und mehr für die Landwirtschaft.
Padraig Elsner
Die vergangenen Tage und Wochen lassen zweifeln, ob das mit dem föderalen System in Deutschland so eine gute Idee ist. Nichts schien schwieriger zu sein, als einheitliche Corona-Regeln für das ganze Bundesgebiet zu setzen. Jede Landeschefin und jeder Landeschef musste sich für eine Sonderbehandlung verkämpfen. Und je mehr man sich einig wurde, dass man sich nicht einig sein wird, schlichen sich die Infektionszahlen in die 20.000er. Mittlerweile ist die Corona-Karte von Deutschland in facettenarme dunkelrote bis orange Kacheln aufgeteilt und nur der Lockdown für alle wird es noch richten können. Zweifel am Föderalismus sind berechtigt, aber die Idee ist eigentlich gut. Denn auch wenn das Problem für alle das gleiche ist, die Bedingungen, unter denen eine Lösung funktioniert, sind in den Ländern unterschiedlich. So ist es insbesondere bei der Biodiversität, besser gesagt beim Rückgang der Biodiversität. Und hier hat Baden-Württemberg eine gute Lösung gefunden, das Biodiversitätsstärkungsgesetz. Es ist gut, weil es gemeinsam erarbeitet wurde. Alle, die sich daran beteiligt haben, mussten Kompromisse eingehen, die im Ergebnis das Maximum des Machbaren darstellen. Und vor allem ist es besser als das, was der Bund mit seinem Aktionsprogramm für den Insektenschutz umsetzen will. Davon müssten gerade unsere Landtagsabgeordneten mehr als alle anderen überzeugt sein. In den Lobliedern, die bei der Verabschiedung dieses Gesetzes im Landtag gesungen wurden, übertraf man sich gegenseitig in der Konstruktion verbaler Superlative und kündigte an, dass man diesen Weg mit den Landwirtinnen und Landwirten bis zum Ende gehen werde. Es würde mehr als nur ein Zweifel am Föderalismus aufkommen, wenn unsere Landespolitiker jetzt der Landwirtschaft den Rücken zukehren würden. Es wäre auch das Ende vom Anfang eines Weges, über den wir gemeinsam mehr hätten erreichen können – mehr für die Artenvielfalt und mehr für die Landwirtschaft.
Padraig Elsner