Über vier Stunden dauerte die öffentliche Anhörung der Landtagsausschüsse „Ländlicher Raum und Verbraucherschutz“ sowie „Umwelt, Klima und Energiewirtschaft“ zum Volksantrag am 17. Juni in Stuttgart.
Gemeinsam hatten Landwirtschaftsverbände im März den ersten Volksantrag in der Geschichte Baden-Württembergs mit 90000 Unterschriften eingereicht. Die Experten waren sich einig: Die Ursachen für den Artenrückgang sind vielschichtig und unterschiedlich gut erforscht.
Bienen und Bauern erhalten
Werner Räpple, Präsident des BLHV, eröffnete die Expertenrunde als einer der Initiatoren: „Unser Volksantrag setzt auf die gesamtgesellschaftliche Initiative in einem Land, das bereits die vielfältigste Kulturlandschaft der ganzen Bundesrepublik hat. Uns geht es darum, Bienen und Bauern zu erhalten.“ Räpple appellierte an die Landtagsabgeordneten wegen des Ziels der Landesregierung zur Pflanzenschutzmittelreduktion um 50 Prozent: „Wir sind offen für eine Reduktionsstrategie. Aber was wir brauchen, sind keine Ideologien – was wir brauchen, sind Innovationen.“ Die Bauernverbände hatten dieses Ziel bereits im Eckpunktepapier kritisiert und es geschafft, dass ein Netz von Demonstrations- und Musterbetrieben eingerichtet wird. Zudem sollen die Ziele 2023 und 2027 überprüft werden. „Es muss sichergestellt sein, dass wir weiterhin hochwertige Lebensmittel erzeugen können. Dazu müssen wir unsere Kulturpflanzen wie Getreide, Kartoffeln, Wein, Obst oder Gemüse vor Schädlingen und Krankheiten auch weiterhin schützen können“, betonte der Präsident des Landesbauernverbandes in Baden-Württemberg (LBV), Joachim Rukwied, in seiner Rede vor den Ausschüssen. „Dazu benötigen wir auch Pflanzenschutzmittel. Für eine fachlich sinnvolle Reduktion des Pflanzenschutzmitteleinsatzes sind intensive Beratung, der Austausch von Pflanzenbauexperten und Ackerbauern, Förderanreize für den Einsatz neuer Applikationstechniken, aber auch Forschung und Entwicklung für neue Innovationen erforderlich.“ Für die Umsetzung hat die Landesregierung rund 60 Millionen Euro im Haushalt 2021/22 bereitgestellt. Professor Martin Hasselmann von der Universität Hohenheim hatte als Experte in der Anhörung ähnlich argumentiert. Damit die Landwirtschaft mehr für die Artenvielfalt im Land tun könne, müssten Förderprogramme massiv aufgestockt und Bürokratie extrem abgebaut werden. Die Programme müssten attraktiver sein. Nach der Anhörung kommt der Volksantrag ins Parlament. Ein Termin steht noch nicht fest. Die Landtags-Anhörung kann unter folgendem Link als Video abgerufen werden: https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos.html
Ariane Amstutz (auch Bild)
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