In einem gemeinsamen Schreiben an Landwirtschaftsminister Peter Hauk fordern vier Landesverbände aus dem Agrar- und Forstbereich eine verbesserte Förderung für Gemeinden, um Feldwege zu modernisieren.
Intakte Feld- und Waldwege und dazugehörige Dolen und Brücken seien unerlässlich für die Anbindung der Höfe, der land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie der Siedlungen, betonen die vier Verbände BLHV, Landesbauernverband in Baden-Württemberg (LBV), Forstkammer und Verband der Teilnehmergemeinschaften (VTG). Diese Wege seien auch unverzichtbare Infrastruktur für die Nahrungsmittelerzeugung, Rohstoffversorgung, Vitalität des ländlichen Raums, Offenhaltung und Pflege der Landschaft, Biodiversität, Klimaschutz, den Holztransport und speziell den Abtransport von Kalamitätenholz.
In hohem Maße überholungsbedürftig
Viele Feldwege und Hofzufahrten seien vor Jahrzehnten im Rahmen von Flurneuordnungsverfahren gebaut worden und genügten nicht mehr den heutigen Erfordernissen. Land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge seien größer, schwerer, breiter und schneller geworden. Die meisten Wege seien daher in hohem Maße überholungs- oder ausbaubedürftig, stellten die Verbandsspitzen in dem Schreiben fest. Sie baten Minister Peter Hauk um ein Gespräch, was dieser umgehend ermöglichte. Das Land habe bereits in der vergangenen Legislaturperiode ein Projekt zur Modernisierung des ländlichen Wegebaus (MoLWe) zunächst mit 20 Prozent Zuschuss aufgelegt. Mit einer Anhebung des Zuschusses auf 40 Prozent sei die Teilnahme der Gemeinden an MoLWe deutlich angestiegen, erläuterte der Minister. Die dafür eingeplanten Mittel seien weitestgehend aufgebraucht. Die Ertüchtigung von zentralen landwirtschaftlichen und forstlichen Wegen werde nach Kenntnis der Verbände dennoch von viel zu wenigen Gemeinden genutzt. BLHV-Präsident Werner Räpple konstatierte, viele Gemeinden seien trotz der Zuschüsse immer noch bei der Wegemodernisierung finanziell überfordert. Die Verbände hätten deshalb angeregt, noch in dieser Legislaturperiode den Gemeinden einen deutlich erhöhten Zuschuss anzubieten. „Das Land sollte mehr Schwung in die Förderung bringen“, meinte LBV-Vizepräsident Gerhard Glaser.
Häufig Verbreiterung erforderlich
Häufig ist eine Verbreiterung der Wege erforderlich, die den veränderten Gegebenheiten im land- und forstwirtschaftlichen Verkehr Rechnung trägt. Wenn Eigentumsgrenzen angepasst werden müssen, ist stets die Flurneuordnung gefordert, eine Bodenordnung vorzunehmen, gab VTG-Präsident Jürgen Nowak zu bedenken. Flurneuordnungsverfahren böten die Chance auf eine grundlegende Neuordnung der Strukturen. Solche Verfahren erforderten in der Regel jedoch viel Zeit. Wenn es hingegen vorrangig um die Ertüchtigung von Wegen geht, können Verfahren vereinfacht und pragmatisch gestaltet werden, um die Breitenwirkung zu erhöhen. Nowak stellt sich dafür ein beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren „light“ vor, um die Verbesserung der Wege schnell und effizient anzugehen.
Besondere Situation der Waldbesitzer
Forstkammerpräsident Roland Burger wies auf die besondere Situation der Waldbesitzer hin. Insbesondere im Falle von stark geschädigten Wäldern sollte seiner Überzeugung nach bei der Zuschusshöhe Rücksicht auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der betroffenen Wegenutzer genommen werden.
Der Minister hielt sich bedeckt
Minister Hauk hielt sich bezüglich der geforderten Erhöhung der Zuschüsse bedeckt und verwies auf den kommunalen Finanzausgleich, aus dem die Gemeinden bereits Mittel vom Land erhalten, die ohne Zweckbindung auch für die Feldwege gedacht seien. Hauk versicherte jedoch, dass er sich für eine Fortsetzung des Landesprogramms MoLWe ab 2023 stark machen werde.
God
In einem gemeinsamen Schreiben an Landwirtschaftsminister Peter Hauk fordern vier Landesverbände aus dem Agrar- und Forstbereich eine verbesserte Förderung für Gemeinden, um Feldwege zu modernisieren.
Intakte Feld- und Waldwege und dazugehörige Dolen und Brücken seien unerlässlich für die Anbindung der Höfe, der land- und forstwirtschaftlichen Flächen sowie der Siedlungen, betonen die vier Verbände BLHV, Landesbauernverband in Baden-Württemberg (LBV), Forstkammer und Verband der Teilnehmergemeinschaften (VTG). Diese Wege seien auch unverzichtbare Infrastruktur für die Nahrungsmittelerzeugung, Rohstoffversorgung, Vitalität des ländlichen Raums, Offenhaltung und Pflege der Landschaft, Biodiversität, Klimaschutz, den Holztransport und speziell den Abtransport von Kalamitätenholz.
In hohem Maße überholungsbedürftig
Viele Feldwege und Hofzufahrten seien vor Jahrzehnten im Rahmen von Flurneuordnungsverfahren gebaut worden und genügten nicht mehr den heutigen Erfordernissen. Land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge seien größer, schwerer, breiter und schneller geworden. Die meisten Wege seien daher in hohem Maße überholungs- oder ausbaubedürftig, stellten die Verbandsspitzen in dem Schreiben fest. Sie baten Minister Peter Hauk um ein Gespräch, was dieser umgehend ermöglichte. Das Land habe bereits in der vergangenen Legislaturperiode ein Projekt zur Modernisierung des ländlichen Wegebaus (MoLWe) zunächst mit 20 Prozent Zuschuss aufgelegt. Mit einer Anhebung des Zuschusses auf 40 Prozent sei die Teilnahme der Gemeinden an MoLWe deutlich angestiegen, erläuterte der Minister. Die dafür eingeplanten Mittel seien weitestgehend aufgebraucht. Die Ertüchtigung von zentralen landwirtschaftlichen und forstlichen Wegen werde nach Kenntnis der Verbände dennoch von viel zu wenigen Gemeinden genutzt. BLHV-Präsident Werner Räpple konstatierte, viele Gemeinden seien trotz der Zuschüsse immer noch bei der Wegemodernisierung finanziell überfordert. Die Verbände hätten deshalb angeregt, noch in dieser Legislaturperiode den Gemeinden einen deutlich erhöhten Zuschuss anzubieten. „Das Land sollte mehr Schwung in die Förderung bringen“, meinte LBV-Vizepräsident Gerhard Glaser.
Häufig Verbreiterung erforderlich
Häufig ist eine Verbreiterung der Wege erforderlich, die den veränderten Gegebenheiten im land- und forstwirtschaftlichen Verkehr Rechnung trägt. Wenn Eigentumsgrenzen angepasst werden müssen, ist stets die Flurneuordnung gefordert, eine Bodenordnung vorzunehmen, gab VTG-Präsident Jürgen Nowak zu bedenken. Flurneuordnungsverfahren böten die Chance auf eine grundlegende Neuordnung der Strukturen. Solche Verfahren erforderten in der Regel jedoch viel Zeit. Wenn es hingegen vorrangig um die Ertüchtigung von Wegen geht, können Verfahren vereinfacht und pragmatisch gestaltet werden, um die Breitenwirkung zu erhöhen. Nowak stellt sich dafür ein beschleunigtes Zusammenlegungsverfahren „light“ vor, um die Verbesserung der Wege schnell und effizient anzugehen.
Besondere Situation der Waldbesitzer
Forstkammerpräsident Roland Burger wies auf die besondere Situation der Waldbesitzer hin. Insbesondere im Falle von stark geschädigten Wäldern sollte seiner Überzeugung nach bei der Zuschusshöhe Rücksicht auf die finanzielle Leistungsfähigkeit der betroffenen Wegenutzer genommen werden.
Der Minister hielt sich bedeckt
Minister Hauk hielt sich bezüglich der geforderten Erhöhung der Zuschüsse bedeckt und verwies auf den kommunalen Finanzausgleich, aus dem die Gemeinden bereits Mittel vom Land erhalten, die ohne Zweckbindung auch für die Feldwege gedacht seien. Hauk versicherte jedoch, dass er sich für eine Fortsetzung des Landesprogramms MoLWe ab 2023 stark machen werde.
God