Ablehnung – Die Initiatoren des Volksantrages „Ländle leben lassen“ sehen in der Entscheidung des Landtags einen schweren Rückschlag für den Flächenschutz und die Lebensqualität in Baden-Württemberg.
Ihr wesentliches Ziel war es, das im Koalitionsvertrag verankerte Flächensparziel umzusetzen. Die Regierungskoalition habe somit nicht die Absicht, die gegebenen Versprechen zum Flächenschutz zu realisieren, heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung.
Konkrete Lösungen angeboten
„Offensichtlich hat man immer noch nicht erkannt, dass man ohne konkrete Maßnahmen den Flächenfraß nicht stoppen kann“, kritisiert BLHV-Präsident Bernhard Bolkart die Entscheidung.
Allen Initiatoren sei bewusst, dass wir Fläche zum Wohnen, für Gewerbe und Infrastruktur brauchen, und darum habe man auch konkrete Lösungen angeboten. „Dennoch brauchen wir verbindliche Ziele, um den Flächenfraß zu stoppen, und das will man nicht einsehen“, schlussfolgert Bernhard Bolkart.
Die Beteiligten des Volksantrages kritisieren zudem, dass Landtag oder Landesregierung im Gegensatz zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ nicht versucht haben, einen Kompromiss auszuhandeln. Die Formulierungen im Entschließungsantrag der beiden Regierungsfraktionen seien so vage, dass weder Umwelt- noch Bauernverbände davon neue Impulse zum Flächensparen erwarten könnten. „So kann man nicht mit einem Volksantrag umgehen, hinter dem mehr als 20 Umwelt- und Bauernverbände stehen“, unterstrich der BLHV-Präsident.
Druck aufrechterhalten
Seitens des Verbandes möchte man die Sommerpause nutzen, um das weitere Vorgehen zu bestimmen. Klar ist bei diesem Thema für den BLHV: „Solange die Flächensparziele nicht greifbar sind, werden wir den Druck aufrechterhalten“, sagt Bolkart.
Elsner
Über 20 Verbände dabei
Der Volksantrag „Ländle leben lassen“ ist eine Initiative von über 20 Naturschutz- und Landwirtschaftsverbänden in Baden-Württemberg, die gegen den anhaltenden Flächenverbrauch protestieren. Ziel ist es, die Landesregierung zu wirksamen Maßnahmen gegen den Verlust wertvoller Lebensräume und landwirtschaftlicher Flächen zu bewegen. Mit über 53000 Unterschriften hatte der Antrag das erforderliche Quorum erreicht, sodass sich der Landtag mit dem Anliegen befassen musste. Der Antrag ist jedoch im Landtag gescheitert.
Ablehnung – Die Initiatoren des Volksantrages „Ländle leben lassen“ sehen in der Entscheidung des Landtags einen schweren Rückschlag für den Flächenschutz und die Lebensqualität in Baden-Württemberg.
Ihr wesentliches Ziel war es, das im Koalitionsvertrag verankerte Flächensparziel umzusetzen. Die Regierungskoalition habe somit nicht die Absicht, die gegebenen Versprechen zum Flächenschutz zu realisieren, heißt es in der gemeinsamen Pressemitteilung.
Konkrete Lösungen angeboten
„Offensichtlich hat man immer noch nicht erkannt, dass man ohne konkrete Maßnahmen den Flächenfraß nicht stoppen kann“, kritisiert BLHV-Präsident Bernhard Bolkart die Entscheidung.
Allen Initiatoren sei bewusst, dass wir Fläche zum Wohnen, für Gewerbe und Infrastruktur brauchen, und darum habe man auch konkrete Lösungen angeboten. „Dennoch brauchen wir verbindliche Ziele, um den Flächenfraß zu stoppen, und das will man nicht einsehen“, schlussfolgert Bernhard Bolkart.
Die Beteiligten des Volksantrages kritisieren zudem, dass Landtag oder Landesregierung im Gegensatz zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ nicht versucht haben, einen Kompromiss auszuhandeln. Die Formulierungen im Entschließungsantrag der beiden Regierungsfraktionen seien so vage, dass weder Umwelt- noch Bauernverbände davon neue Impulse zum Flächensparen erwarten könnten. „So kann man nicht mit einem Volksantrag umgehen, hinter dem mehr als 20 Umwelt- und Bauernverbände stehen“, unterstrich der BLHV-Präsident.
Druck aufrechterhalten
Seitens des Verbandes möchte man die Sommerpause nutzen, um das weitere Vorgehen zu bestimmen. Klar ist bei diesem Thema für den BLHV: „Solange die Flächensparziele nicht greifbar sind, werden wir den Druck aufrechterhalten“, sagt Bolkart.
Elsner
Über 20 Verbände dabei
Der Volksantrag „Ländle leben lassen“ ist eine Initiative von über 20 Naturschutz- und Landwirtschaftsverbänden in Baden-Württemberg, die gegen den anhaltenden Flächenverbrauch protestieren. Ziel ist es, die Landesregierung zu wirksamen Maßnahmen gegen den Verlust wertvoller Lebensräume und landwirtschaftlicher Flächen zu bewegen. Mit über 53000 Unterschriften hatte der Antrag das erforderliche Quorum erreicht, sodass sich der Landtag mit dem Anliegen befassen musste. Der Antrag ist jedoch im Landtag gescheitert.